Kuba
Dieser Artikel befasst sich mit der Republik Kuba. Für weitere Informationen siehe Kuba (Begriffsklärung) Tabelle
Kuba (span.: Cuba) ist ein Inselstaat in der Karibik. Im Nordwesten hat die Insel einen Küstenstreifen zum Golf von Mexiko, die gesamte Nordküste liegt jedoch am Atlantischen Ozean.
Im Südosten der Insel befindet sich der Marinestützpunkt der US-Navy Guantanamo Bay. Diese Exklave ist von einer früheren vorrevolutionären kubanischen Regierung de facto auf unbegrenzte Zeit an die USA verpachtet worden. De iure sah der Pachtvertrag aus dem Jahre 1902 ursprünglich nur eine Laufzeit von 99 Jahren vor - also bis 2001 -, allerdings beinhaltet er ebenso eine Klausel, nachdem er sich automatisch verlängert und nur mit dem Einverständnis beider Seiten gekündigt werden kann. Die kubanische Seite hat sich entschieden gegen das Weiterbestehen ausgesprochen und verweigert auch die Annahme der ohnehin nur symbolischen Pachtzahlungen seitens der USA.
Wichtige Agrarprodukte sind unter anderem Zucker, Tabak, Rum, Zitrusfrüchte, Kaffee, Kakao, Reis, Kartoffeln, Bohnen und Vieh.
Geographie
Kuba ist die größte Insel in der Karibik. In der Rangfolge der größten Inseln der Welt liegt sie auf Platz 16. Das Nachbarland im Norden sind die USA mit ihrem Bundesstaat Florida. Im Nordwesten liegt der Golf von Mexiko, im Westen die mexikanische Halbinsel Yucatán. Kuba ist großteils eben, mit Hügellandschaft und Bergen hauptsächlich im Südosten. Der höchste Punkt ist der Pico Turquino (1.974 m ü. NN) in der Sierra Maestra.
Havanna ist die größte Stadt Kubas und Hauptstadt der Insel. Die nächstkleineren Städte sind Santiago de Cuba, Holguín und Camagüey.
Das Klima ist tropisch. Es gibt eine trockenere Jahreszeit von November bis April und eine regnerische Jahreszeit von Mai bis Oktober. Im Osten Kubas entstand der Nationalpark "Alejandro de Humboldt", der die vier östlichsten Provinzen Holguín, Granma, Santiago de Cuba und Guantánamo umfasst. Das Gebiet schützt viele wichtige Ökosysteme zu Land (68.890 ha) und zu Wasser (2.250 ha), wie die Küste mit ihren Mangroven und vorgelagerten Riffen, die küstennahen Trockenwälder und die höher gelegenen und niederschlagsreichen Regenwälder mit dem 1.168 Meter hohen Gipfel des "El Toldo". Der Nationalpark wurde im Dezember 2001 von der UNESCO zum Weltnaturerbe erklärt.
Bevölkerung
Auf Kuba leben etwa 11 Millionen Menschen.
Schätzungen zufolge ist die Bevölkerung etwa zu je einem Drittel europäischer, afroamerikanischer und gemischter (Mulatten) Abstammung. Daneben existiert noch eine chinesische Minderheit. Von der indigenen Bevölkerung der Arawak gibt es keine Nachkommen.
Kuba hat mit 1,6 Kindern pro Frau die niedrigste Geburtenrate der lateinamerikanischen Staaten und der westlichen Hemisphäre nach Kanada. Dies liegt vor allem daran, dass Abtreibung in Kuba kostenlos und aus sozialen, medizinischen und eugenischen Gründen allgemein üblich ist, mehr als jede dritte Schwangerschaft wird künstlich abgebrochen.
Die Kindersterblichkeit beträgt 6,33 Kinder je 1000 Geburten und ist die zweitniedrigste in Amerika. Dagegen beträgt die Kindersterblichkeit in den USA 6,5 von 1000 Geburten. Nur Kanada hat eine niedrigere Sterblichkeitsrate in der westlichen Hemisphäre (CIA World Factbook Geburtensterblichkeit).
Homosexualität wird auf Kuba von staatlicher Seite nicht unterdrückt, solange sie kein öffentliches Aufsehen erregt, doch sind entsprechende Vereinigungen oder Zeitungen verboten. Bekennende Homosexuelle können nicht Parteimitglieder werden.
Kuba hat die höchste Selbstmordrate des Kontinents.
Religionen
Durch eine Verfassungsänderung vom 12. Juli 1992 wurde Kuba von einem atheistischen Staat zu einem säkularen, wodurch auch Gläubigen die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei (PCC) ermöglicht werden sollte. Nach Massenverfolgungen und Zerschlagung der sozialen Strukturen der Kirche wird aktive Religiosität auf Kuba heute nicht mehr verfolgt, aber weiterhin staatlicherseits geächtet.
Als Kubas Hauptreligion gilt neben dem Katholizismus die Santería, eine afro-katholische Mischreligion. Sie basiert auf der animistischen Religion der westafrikanischen Yoruba und ist stark mit katholizistischen Elementen versetzt. Da die Religionen keine offizielle Struktur besitzen, sind die tatsächlichen Anhängerzahlen schwer zu ermitteln. Als unpolitische und unorganisierte Form der Religionsausübung erfreut sich die Santeria in den letzten Jahren sogar staatlicher Förderung.
Der Katholizismus ist die - vermutlich nach der Santería - stärkste Religionsgemeinschaft Kubas. Einigen Schätzungen zufolge sind etwa 35 Prozent der Kubaner katholisch getauft, darunter jedoch auch viele Santería-Anhänger. Andere Schätzungen gehen von höheren Zahlen aus. Da die Zugehörigkeit zur katholischen Kirche Voraussetzung für die Santería ist, sind genaue Abgrenzungen nicht möglich.
Neben der katholischen Kirche sind in den letzten Jahren zahlreiche protestantische und vor allem evangelikale Gemeinden entstanden. Daneben zählt man etwa 89.000 Zeugen Jehovas, deren Anhängerschaft sich trotz Verhaftungen und Predigtdienstverboten wegen ihrer ablehnenden Haltung gegenüber chirurgischen Eingriffen und Bluttransfusionen seit der Revolution mehr als verfünffacht hat.
Katholische Schutzpatronin Kubas ist die Virgen de la Caridad de Cobre (Barmherzige Jungfrau von El Cobre), die in der Santería auch für die Göttin der Flüsse und der Liebe Ochún steht.
Geschichte
Kuba und die dort lebenden Arawak gerieten in der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts unter spanische Kontrolle. Innerhalb weniger Jahrzehnte wurden die indigenen Völker durch Gewalt und Krankheit praktisch ausgerottet. Für den sehr arbeitsintensiven Zuckerrohranbau besorgten die spanischen Pflanzer sich im 17. und 18. Jahrhundert zehntausende afrikanischer Sklaven.
Die Kämpfe der Kolonie um Unabhängigkeit begannen 1868 und dauerten mit Unterbrechungen bis zum Abzug der Spanier im Jahr 1898 an, als die USA intervenierten (Spanisch-Amerikanischer Krieg). Die USA besetzten die Insel, bis sie schließlich 1902 endgültig die Unabhängigkeit erlangte. Diese war allerdings bis 1934 durch das Platt Amendment eingeschränkt, das den USA bei Beeinträchtigung US-amerikanischer Interessen ein jederzeitiges Interventions- Recht in Kuba gab. Ein Überrest dieser US-amerikanischen Sonderrechte ist der gegen den erklärten kubanischen Willen noch heute von den USA aufrechterhaltene Marinestützpunkt Bahía de Guantánamo (Guantanamo Bay).
1959 ersetzte die Revolution unter der Führung von Fidel und Raúl Castro, Camilo Cienfuegos und dem Argentinier Ernesto Che Guevara die langjährige Diktatur von Fulgencio Batista durch die Diktatur Fidel Castros. Seit 1961 (Deklaration von Havanna) ist Kuba ein sozialistisches Land.
Wegen der von der Revolutionsregierung betriebenen Verstaatlichungspolitik, von der insbesondere eine Reihe großer US-amerikanischer Wirtschaftsunternehmen, aber auch kubanische Großgrundbesitzer mit Besitz über 64 Hektar Land betroffen waren, verhängten die USA Sanktionen gegen Kuba, die schließlich unter dem Einfluss der Exilkubaner um den Alkohol-Clan Bacardi in einer totalen Wirtschaftsblockade der Insel mündeten, welche bis heute andauert. In Resolutionen der UNO und auch auf dem 15. Iberoamerikanischen Gipfeltreffen 2005 wurden die USA aufgefordert, ihre Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegenüber Kuba zu beenden. Parallel dazu verließen in mehreren Flüchtlingswellen tausende Kubaner ihre Heimat, von denen sich ein Großteil in Florida ansiedelte. Kuba suchte und fand Unterstützung bei den sozialistischen Staaten Osteuropas, insbesondere der damaligen Sowjetunion. Auf Grund der strategischen Lage Kubas eskalierte 1962 der Konflikt zwischen den USA und der UdSSR in der sogenannten Kubakrise. Darin wurde Kuba zum Spielball zweier Atommächte.
Nach dem politischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch von Kubas wichtigsten Handelspartnern und Geldgebern (Sowjetunion und COMECON) zu Beginn der 1990er Jahre erlebte Kuba eine schwere Wirtschaftskrise, die 1993 ihren Tiefpunkt fand. Unter der Führung von Carlos Lage Dávila wurde die Wirtschaft dezentralisiert und an die Erfordernisse des Weltmarktes angepasst, Marktwirtschaft und Devisenhandel in einigen Nischen zugelassen. Seitdem gehört Kuba laut Weltbank zu den Staaten der Dritten Welt mit wirtschaftlichen Zuwachsraten. Joint-Venture-Geschäfte im Tourismus-Bereich, die Zusammenarbeit mit neuen Außenwirtschaftspartnern (u.a. Spanien, Italien, Kanada, Brasilien, Volksrepublik China, Venezuela), die Entdeckung von neuen Ölvorkommen und die Vermarktung der bedeutenden Nickelvorkommen trugen zur Stabilisierung der kubanischen Wirtschaft bei. Allerdings entstanden auch soziale Disparitäten.
Staat und Regierung
Die Staatsorganisation entspricht dem klassischen sozialistischen Modell: Formal ranghöchstes und gesetzgebendes Organ ist das Parlament (asamblea nacional del poder popular), welches den Staatsrat (consejo de estado) und den Ministerrat, welcher als Regierung fungiert, wählt. Tatsächlich ist das nur zweimal im Jahr zusammentretende Parlament relativ einflusslos und hat vor allem die Aufgabe, Entscheidungen abzusegnen. Die Abgeordneten sind an der Staatsführung oder gar an der Kontrolle der Exekutive nicht beteiligt und nur nebenberuflich tätig, sie erhalten keine Diäten. Gemäß der Verfassung ist die führende Rolle im Staate der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba) zugewiesen, welche sie gemeinsam mit den Massenorganisationen (Gewerkschaften, Komitees zur Verteidigung der Revolution, Frauen- und Jugendverbände etc.), die als Transmissionsriemen dienen, ausübt. Staatspartei wie Massenorganisationen sind hierarchisch von oben nach unten aufgebaut. Andere Parteien sind nicht zugelassen. Einen ähnlichen Monopolstatus genießen auch die Massenorganisationen, Arbeitnehmerorganisationen außerhalb des staatlichen Gewerkschaftsbundes sind verboten. Innovativ ist die Tatsache, dass in allen Wahlkreisen mindestens zwei Bewerber aufgestellt werden müssen, welche nicht immer Mitglied der Partei sind. Allerdings werden alle Bewerber von einem Ausschuß der PCC und der Massenorganisationen ausgewählt und dürfen keinen Wahlkampf betreiben, also keine eigenen politischen Programme vorstellen. Auf diese Weise führt die Parteispitze den Staat, ein ähnlicher Aufbau ist auf den unteren administrativen Ebenen gegeben. Als gleichzeitiger Generalsekretär der PCC, Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte vereinigt Fidel Castro alle Macht im Staate in seiner Person. Die Staatsverfassung Kubas lässt sich somit als totalitär-autokratisch kennzeichnen.
Das Gerichtswesen unterliegt staatlicher Kontrolle. Bei einfachen Zivil- und Strafverfahren auf den unteren Ebenen stellen Laien-, sonst Berufsrichter die Mehrheit. Alle Richter werden von der Volksvertretung ihrer jeweiligen Ebene gewählt. Das kubanische Rechtssystem entspricht nicht rechtsstaatlichen Standards, gewährleistet aber in unpolitischen Bereichen insbesondere dem Zivilrecht eine funktionierende Gerichtsbarkeit. Es gibt keine unabhängige Anwaltschaft.
Der PCC gehören etwa 15% der erwachsenen kubanischen Staatsbürger an. Aufgenommen werden nur Personen, welche sich durch einen vorbildlichen Lebenswandel und ideologische Festigkeit auszeichnen. Die Parteizugehörigkeit ist Voraussetzung für den beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg in vielen Bereichen. Von den Mitgliedern wird ebenso wie von denen der anderen Massenorganisationen freiwillige unbezahlte Arbeit für die Wirtschaft erwartet.
Kontrolle der Bevölkerung
In jedem Viertel hat ein Beauftragter der kubanischen Regierung seine Mitbürger zu auf ideologische Festigkeit zu prüfen, politische Straftaten anzuzeigen und darauf zu achten, dass niemand den gelenkten Wahlen fernbleibt. Daneben gibt es die politische Polizei, welche dem Innenministerium untersteht. Ihr Netzwerk überzieht das gesamte Land und gewährleistet Kontrolle über jeden Betrieb. Sie betreibt auch das Informantennetzwerk.
Die Regierung bemüht sich, jeden Bürger von seiner Kindheit an in das totalitäre System einzubinden. Schule und Arbeitsplatz unterliegen der Kontrolle des Staates und dienen der Indoktrination. Schüler, Studenten und Arbeitnehmer werden von ihren Lehrern und Gewerkschaftsfunktionären jährlich auf ihre ideologische Festigkeit hin schriftlich beurteilt und katalogisiert. Außerhalb der Arbeitszeit übt der Staat Einfluss über die Massenorganisationen aus, in denen die Mitglieder ideologisch geschult werden und freiwillige Arbeit für den Staat leisten. Auch die Staatsgewerkschaft sieht es als ihre Hauptaufgabe an, ihre Mitglieder zu unbezahlter Mehrarbeit anzuhalten und über die politische Treue der einzelnen Arbeitnehmer nach oben Bericht zu erstatten.
Eine zumindest öffentlich zur Schau getragene Übereinstimmung mit der Parteilinie ist Voraussetzung für Studium und berufliches Fortkommen.
Selbst Psychologen müssen der Regierung regimekritische Fälle melden und natürlich hat die Staatssicherheit Zugang zu ihren Akten.
Die Regierung erreicht so immer wieder eine beeindruckende Mobilisierung. Bei gut geplanten wochenlangen Demonstrationskampangnen bringt sie beinahe jeden erwachsenen Kubaner mindestens einmal auf die Straße (Rekord: 7 Millionen Teilnehmer). Für das Verfassungsreferendum zur Festschreibung des Sozialismus konnten die Comites de Defensa de la Revolucion die Unterschriften von fast 93% der Bevölkerung sammeln. Durch entsprechende Sanktionsmaßnahmen wird auch regelmäßig eine Wahlbeteiligung von über 90% erreicht.
Opposition
Eine dem Staat und der Partei gegenüberstehende, organisierte Opposition ist im politischen System Kubas nicht vorgesehen. Nicht staatskonforme Parteien oder Organisationen der Zivilgesellschaft sind illegal.
Es gibt mehrere hundert, meist nur aus wenigen Mitgliedern bestehende Organisationen und Parteien, die in Dachverbänden wie der Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba (Versammlung zur Förderung einer Zivilgesellschaft auf Kuba), Todos Unidos (Alle Zusammen), Convergencia Liberal Cubana (Liberale Kubanische Konvergenz) oder der Frente de Unidad Nacional (Front der Nationalen Einheit) zusammenarbeiten, teilweise aber auch untereinander zerstritten sind.
Wichtige Gruppen sind die Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demokratischen Solidarität), das Movimiento Cristiano Liberación (MCL, Christliche Befreiungsbewegung, Gründer: Osvaldo Payá) oder der Arco Progresista (Spektrum des Fortschritts) und die von Martha Beatriz Roque Cabello geführte Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba, wobei letztere eng mit rechten exilkubanischen Organisationen in Miami zusammenarbeitet, was von den anderen großen Oppositionsgruppen sehr kritisch gesehen wird. Deutlich wurde dieser Unterschied in der Haltung zur ersten öffentlichen und von der kubanischen Regierung geduldeten Versammlung zur Förderung der kubanischen Zivilgesellschaft am 20. Mai 2005 unter Vorsitz von Martha Beatriz Roque Cabello und Vladimiro Roca in Havanna: die erstgenannten Organisationen und die Hälfte der 75 Opfer der letzten Massenverhaftung erklärten ihre Nichtteilnahme bzw. Ablehnung der dort vertretenen politischen Ziele.
Die innerkubanische Opposition versucht mit friedlichen Mitteln eine Transformation auf Kuba zu erreichen. Mittel dazu sind neben Aufklärungsarbeit gegen die allgegenwärtige staatliche Propaganda vor allem Aktionen wie (ungenehmigte) Demonstrationen, Sammlungen von Bürgerinterviews, Unterschriftensammlungen für (später nicht genehmigte) Volksabstimmungen und (abgelehnte) Angebote an die Regierung zum gemeinsamen Dialog. Diese Aktionen sind für die Teilnehmer nicht ungefährlich, da sie naturgemäß ein öffentliches Eingeständnis der regimekritischen Haltung mit sich bringen. Daneben gibt es kleine unabhängige Gewerkschaften oder Bibliotheken abseits der amtlichen Propagandamaschinerie.
Außerhalb Kubas existiert unter den 2 Millionen kubanischen Emigranten (siehe Exilkubaner) in Miami eine aktive Opposition, deren wichtigste Organisation die allgemein als rechtsradikal eingeschätzte Cuban- American National Foundation CANF ist. Neben Aufklärungs- und Lobbyarbeit betreiben einige exilkubanische Organisationen auch regelrechte Flugdienste über der Karibik, um kubanische Flüchtlinge aus dem Meer zu fischen und sicher an Land zu bringen. Einige fliegen mit Kleinflugzeugen sogar bis nach Kuba und werfen dort regierungskritische Flugblätter ab. Im Februar 1996 ließ das Regime zwei dieser Flugzeuge über dem offenen Meer von der Luftwaffe abschießen, wobei umstritten ist, ob sich die Flugzeuge bei diesem Angriff innerhalb oder außerhalb des kubanischen Hoheitsgebietes befanden. Teilweise in Zusammenarbeit mit Stellen der US-Regierung verüben dortige Oppositionsgruppen auch einzelne Terroranschläge, um die Lage in Kuba zu destabilisieren.
Für die kubanische Regierung sind prinzipiell alle Oppositionsgruppen und aktivitäten das Werk des US-Imperialismus. Tatsächlich stehen insbesondere einige exilkubanische Organisationen den USA nahe und streben nach der Überwindung des Castro-Regimes eine enge Anbindung an den großen Nachbarn an; ihre Kritiker bezeichnen dies als offenen oder verdeckten Annexionismus. Die US-Regierung hat allein für das Jahr 2006 15 Mio. US$ im Haushalt für die Unterstützung von kubanischen Oppositionsgruppen und exilkubanischen Organisationen in Miami vorgesehen (Quelle: USAID Kuba-Programm [1]), die z.T. unmittelbar von der US-amerikanischen Interessensvertretung in Havanna an die Zielorganisationen ausgezahlt werden oder über die Exilorganisationen in Miami verteilt werden. Eine 2005 eigens geschaffene US-Behörde im Weißen Haus, die Commission on Assistance to a Free Cuba (Unterstützungskommission für ein freies Kuba) soll die Arbeit der verschiedenen Ministerien gegen die kubanische Regierung koordinieren.
Menschenrechte
Die kubanische Regierung enthält ihren Bürgern systematisch und strukturell wesentliche Menschenrechte vor, insbesondere die Rechte auf körperliche Unversehrtheit, Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, freie Meinungsäußerung, Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Medien- und Informationsfreiheit, Ausbildungs- und Berufsfreiheit, Freizügigkeit innerhalb und außerhalb des Landes, Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit. Rechtsstaatlichkeit, faire Verfahren und eine unabhängige Anwaltschaft sind nicht gewährleistet. Die Verfassung erwähnt zwar die Grundrechte, ordnet ihre Ausübung aber den staatlichen Zielen unter. Es gibt keine unabhängige richterliche Gewalt, welche die Einhaltung der Menschenrechte sicherstellt. Menschenrechtsvereinigungen sind nicht zugelassen.
Als besonders schlimm gelten die kubanischen Gefängnisse, in denen zur Zeit fast ein Prozent der Bevölkerung, darunter Hunderte politische Gefangene, einsitzen (die Unterscheidung zwischen politischen und nichtpolitischen Gefangenen ist nicht immer ganz einfach, weil viele Dissidenten auch wegen unpolitischer Gummitatbestände, wie Asoziales Verhalten, eingekerkert werden). Gefangene werden häufig entfernt von ihren Angehörigen untergebracht und Besuche nur selten gestattet, ebenso wenig haben sie Zugang zu Radio oder Zeitungen. Nach Berichten ehemaliger Gefängnisinsassen sind primitivste Lebensbedingungen, verweigerte medizinische Versorgung, Isolationshaft, Misshandlungen und teilweise Folter an der Tagesordnung. Das Regime untersagt als eines von wenigen Ländern dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz den Zugang zu den Haftanstalten, so dass die dortigen Gefangenen völlig ihren Wärtern ausgeliefert sind. Auch normale Bürger müssen mit Polizeiwillkür rechnen.
Die Todesstrafe ist nicht abgeschafft und ist für zahlreiche, auch politische, Straftaten vorgesehen und wird immer noch verhängt. Zur Zeit befinden sich rund 45 Kubaner in Todestrakten. Zuletzt wurde die Todesstrafe 2004 in drei Fällen vollstreckt. Fidel Casto liess drei Männer erschiessen, die in Havanna eine schrottreife Fähre entführt hatten, mit der sie nach Florida flüchten wollten.
Opposition und kritische Meinungsäußerung wird mit den Mitteln des Strafrechts geahndet. Dissidenten können jahrzehntelang eingesperrt werden, ihre Strafen müssen sie regelmäßig voll absitzen. Gemäß dem ley de peligrosidad ist es sogar möglich, jeden, der eine Bedrohung für den Sozialismus darstellt, unbegrenzt lange und ohne Gerichtsverfahren in Haft zu halten. Bedroht sind vor allem die vielen international unbekannten regierungskritischen Bürger, die keine weltweite Lobby haben. Auf willkürliche Massenverhaftungen folgen oft ebenso willkürliche Freilassungen. Neben den Maßnahmen des Strafrechts gibt es auch eine ganze Palette von weichen Maßnahmen mit denen die Regierung gegen Regimekritiker vorgeht: Drohungen, Schikane, Hausarrest, Beschlagnahmungen, öffentliche Verunglimpfungen und Verlust des Arbeitsplatzes.
Zur Rechtfertigung der Menschenrechtsverletzungen führen das Regime und seine ausländischen Verteidiger folgendes an:
International sorgen vor allem Human Rights Watch und Amnesty International dafür, dass die Menschenrechtsverletzungen an den Kubanern im Gespräch bleiben. Auch die UN-Menschenrechtskommission, in der Kuba selbst Mitglied ist, erteilte dem Land dieses Jahr eine gemäßigte Rüge.
Emigration
Prinzipiell ist das Auswanderungsrecht nicht gewährleistet, ungenehmigtes Verlassens des Territoriums, aufgrund der Insellage ohnehin gefährlich, wird strafrechtlich verfolgt. Bevorzugtes Auswanderungsziel sind die USA, aufgrund ihres Wohlstandes, der familiären Beziehungen zu den zahlreichen Exilkubanern und der Hilfe der US-Regierung für kubanische Emigranten (insbesondere dem sofortigen Erwerb der Staatsbürgerschaft).
Mit den Vereinigten Staaten besteht ein von der Clinton-Regierung ausgehandeltes Migrationsabkommen: die USA stellen jedes Jahr 20.000 in der Bevölkerung sehr begehrte Visa aus, die eine legale Auswanderung ermöglichen. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, alle illegalen Flüchtlinge, welche sie auf See aufgreifen, unverzüglich wieder nach Kuba abzuschieben. Dies wird jedoch seit der Amtsübernahme von Präsident Bush nicht mehr praktiziert.
In den Jahren nach der Revolution verließen große Teile der ehemaligen Staatsführung, der Oberschicht, des Mittelstandes und des Klerus Kuba. Zur zweiten großen Emigrationswelle nach der Revolution kam es 1980, als über US-amerikanische Sender die Nachricht verbreitet wurde, dass die peruanische Botschaft in Havanna Visa für die Ausreise nach Peru ausstelle, mit denen eine Weiterreise in die USA möglich sei. In Anbetracht des Ansturms von zehntausenden Ausreisewilligen, die zum Teil seit langem über Pässe verfügten, forderte der peruanische Botschafter Polizeischutz an. Als eine Gruppe diesen Polizeischutz durchbrach, zwei Polizisten tötete und trotzdem nicht von der peruanischen Botschaft ausgeliefert wurde, hob die kubanische Regierung die Abriegelung der peruanischen Botschaft auf. Die unhaltbaren Zustände auf dem Botschaftsgelände wurden am 17. April dadurch beendet, dass Fidel Castro in einer Rede die Möglichkeit eröffnete, auch ohne Visum mit dem Schiff vom Hafen Mariel aus in die USA auszureisen. Die Schiffe wurden bis zur 12-Meilen-Zone vor die US-amerikanische Küste eskortiert. Innerhalb von drei Monaten verließen ca. 125.000 Kubaner das Land. Um diese Einwanderungswelle zu beenden, schloss die US-Regierung unter dem Präsidenten Carter mit der kubanischen Regierung ein Abkommen, das die legale Einreise über festgelegte Quoten regeln sollte, aber von der nachfolgenden Reagan-Regierung nicht mehr eingehalten wurde.
Heute ist es neben der allgegenwärtigen staatlichen Kontrolle vor allem die desolate Wirtschafts- und Versorgungslage die viele Leute außer Landes treibt. Wer das Land verlässt, muss häufig seine Familie und sein soziales Umfeld zurücklassen und sich in einem fremden Land eine neue Existenzgrundlage schaffen, wobei die Regierung jede Mitnahme von Besitz untersagt und das Eigentum von Immigranten sofort verstaatlicht. Die Grenze zum US-Stützpunkt hat die kubanische Regierung mit Zäunen umgeben und verminen lassen, um eine erfolgreiche Flucht dorthin zu verhindern. Insgesamt verliessen über eine Million Kubaner seit der Revolution ihre Heimat, über 2 Millionen Kubaner leben außerhalb der Insel.
Bildungswesen
Bildung ist in Kuba kostenlos und es besteht eine 9-jährige Schulpflicht. Kuba hat ein dreigeteiltes Bildungssystem, das aus Grund-, Mittel-, und Oberschule besteht. Das Schulwesen steht für Jungen auch im Dienst vormilitärischer Ausbildung, ältere Schüler lernen den Umgang mit Waffen. Die Lehrer müssen jährlich jeden Schüler und auch dessen Eltern nach der politischen Ausrichtung und den politischen Aktivitäten schriftlich beurteilen. Negative Bewertungen verhindern trotz Begabung eine weitergehende Ausbildung. In den Schulen wird ausschließlich die Sicht der Partei auf Geschichte und Gegenwart Kubas gelehrt, welche nicht hinterfragt werden darf. Vom Staat unabhängige Schulen wurden nach der Revolution gleich aufgelöst und sind bis heute verboten.
Kubas Bildungssystem gehört zu den besten in Lateinamerika. 2001 lagen die kubanischen Schüler der vierten und fünften Klasse bei einem Test der UNESCO weit vor den anderen lateinamerikanischen Ländern. Weltbankpräsident James Wolfensohn sagte Ende 2002, dass es Kuba gelungen sei, die Einschulungsquote auf 100 % zu steigern. Die Analphabetenquote liegt bei 0,2 %. Nach dem UNESCO-Education for All Development Index (2004) gehört Kuba zu den am höchsten entwickelten Ländern der Welt im Bildungsbereich (neben Kanada, Finnland und Südkorea). Als Folge davon hat Kuba eine hervorragend ausgebildete Bevölkerung. Doch fällt es schwer, dieses Potenzial angemessen zu nutzen. Viele Ärzte und Facharbeiter erledigen im Tourismussektor Arbeiten völlig unterhalb ihrer Qualifikation, weil teilweise schon das Dollartrinkgeld eines Tages ihrem Monatsverdienst entspricht. Aus den selben Gründen gibt es auch viele Schulabbrecher.
Das Studium auf Kuba ist kostenlos, allerdings müssen alle Studenten nach ihrem Abschluss drei Jahre lang für den Staat einen "Sozialdienst" ableisten. In Kuba ist der Frauenanteil der Studenten höher als in jedem anderen lateinamerikanischen Land. Ebenso schneiden kubanische Studenten besser ab als ihre Kommilitonen in Lateinamerika in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Sprache. Diese Leistungen werden auch von Regimegegnern anerkannt. Harvard Graduate School of Education
In Kuba gab es drei sogenannte Bildungsrevolutionen. Die dritte Bildungsrevolution wurde ca. 2000 gestartet und sollte Probleme, wie die steigende Zahl von Schulabbrüchen, das vermehrte Schwänzen, den Verfall von Gebäuden, die Ausstattung der Schulen und den Mangel an Lehrern lösen. Heute beträgt die durchschnittliche Klassenstärke 12 Schüler und jede Schule besitzt Computerarbeitsplätze und Video-Geräte. Zwischen 2000 und 2002 wurden für die Renovierung, Erweiterung und Neubau von ca. 779 Grund- und Mittelschulen 20 Millionen Euro und 215 Millionen Peso ausgegeben.
Probleme gibt es bei den Lehrkräften, da diese mit ungefähr 250 Kubanischen Peso (ca. 8 Euro) im Monat schlecht bezahlt werden und darum lieber im Tourismus arbeiten, wo mehr Geld (Devisen) verdient werden kann. Um dem Unterrichtsausfall entgegenzutreten, werden sogar Jugendliche zu sogenannten Notlehrern ausgebildet. Nach Schätzungen sollen bisher 40.000 Notlehrer ausgebildet worden sein.
Teil des kubanischen Bildungswesens sind auch regelmäßige Verschickungen in "Landinternate", wo die älteren Schüler und Studenten neben ihrer Ausbildung kostenlos in der Landwirtschaft arbeiten.
Militär
Die Revolutionären Streitkräfte Kubas (FAR - Fuerzas Armadas Revolucionarias) bestehen aus wehrpflichtigen Männern sowie Berufssoldaten und -soldatinnen. Sie sind ca. 38.000 Mann stark. Dem einflussreichen Militär gehört auch ein großer Teil der kubanischen Wirtschaft. Daneben verfügt das Innenministerium über paramilitärische Einheiten.
Aufgrund der eigenen historischen Erfahrungen (30-jähriger Unabhängigkeitskampf im 19. Jahrhundert, Invasion in der Schweinebucht) sowie des Verteidigungskrieges Vietnams gegen China 1979 wurden die Milizen zur Territorialverteidigung (MTT-Milicias de Tropas Territoriales) geschaffen. Die Milizen setzen sich aus aus dem Regime ergebenen Arbeitern, Hausfrauen, Studenten etc. zusammen. Die Milizionäre haben in ihren Wohn- und Arbeitsgebieten Zugang zu Waffen und sind für einen Guerillakrieg gegen mögliche Invasoren (gedacht ist speziell an die USA) ausgebildet. Nach kubanischer Auffassung ist der Zugang zu Waffen für die regimetreueste Minderheit ein wichtiger Teil demokratischer Machtausübung, aus dem die kubanische Revolution historisch und aktuell ihre Legitimität ableitet. Militärisch ist es die Aufgabe der Milizen, im Falle einer Invasion die gegnerischen Kräfte zu binden und damit den Einheiten der regulären Armee Zeit zur taktischen und strategischen Restrukturierung zu geben. Kritiker sehen eher deren Aufgabe darin, Aufstände in der Bevölkerung schnell und blutig zu beenden, bzw. solche gar nicht erst entstehen zu lassen.
Provinzen
1. Isla de la Juventud
2. Pinar del Río
3. La Habana
4. Ciudad de la Habana
5. Matanzas
6. Cienfuegos
7. Villa Clara
8. Sancti Spíritus
9. Ciego de Ávila
10. Camagüey
11. Las Tunas
12. Granma
13. Holguín
14. Santiago de Cuba
15. Guantánamo
Wirtschaft
Kuba zählt zu den letzten bestehenden sozialistischen Volkswirtschaften. Nach dem Ende der UdSSR kam es mit dem Wegfall des wichtigsten Handelspartners Kubas 1991 zu einer ökonomischen Krise (genannt período especial en época de paz = besondere Periode in Friedenszeiten; kurz: período especial/Sonderperiode), die bis heute andauert. Der Ostblock hatte Kubas landwirtschaftliche Produkte über dem Marktpreis gekauft und Finanzhilfen geleistet, allein die UDSSR zahlte zuletzt 5 Milliarden Dollar jährlich (zum Vergleich: das heutige Bruttosozialprodukt Kubas liegt in einer Größenordnung von etwa 30 Milliarden Dollar jährlich). Wegen der großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten war der US-Dollar ab 1993 offizielles Zahlungsmittel neben dem Peso, doch seit dem 8. November 2004 ist der US-Dollar durch den Peso Convertible ersetzt.
Die desolate Wirtschaftslage zwang die Regierung zu marktwirtschaftlichen Reformen, um die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Es entstand neben der ineffizienten Planwirtschaft eine zweiter produktiverer Wirtschafsbereich mit marktwirtschaftlichen Elementen. Erstmals wurde kleine innovative Familien- und Einpersonenbetriebe zugelassen, einige Staatsbetriebe wurde nach betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen geführt und Bauern durften einen Teil ihrer produzierten Waren selbst verkaufen. Um schnell an ausländisches Kapital heranzukommen und die Standortvorteile als relatives Billiglohnland ohne Betriebsräte und freie Gewerkschaften auszunutzen, erlaubte die Regierung sogar ausländischen Unternehmen auf Kuba zu investieren, tlw. als Joint-Ventures mit Staatsunternehmen. Kritiker werfen der Regierung vor, damit einen Ausverkauf des Landes zu betreiben. Die ausländischen Unternehmen dürfen sich ihre Mitarbeiter allerdings nicht selbst aussuchen, vielmehr werden diese ihnen vom Staat zugewiesen. Deren Löhne sind für die Regierung eine willkommene Einkommensquelle. Die ausländischen Arbeitgeber müssen den Lohn ihrer kubanischen Mitarbeiter nämlich in Dollar an die Regierung zahlen, welche dann den nach dem völlig utopischen amtlichen Kurs umgerechneten Betrag in Pesos ausbezahlt. Auf diese Weise behält die Regierung 95% des Lohnes ein. Trotz hoher Strafen blüht auch der Schwarzmarkt, da er die Bedürfnisse der Einwohnern besser befriedigt als die Planwirtschaft.
Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erholte sich seit der Wirtschaftskrise von 1993 (0,7%) auf 3% im Jahre 2004. Die Produktion hat aber immer noch nicht den Stand des kalten Krieges wieder erreicht. Kubas Außenhandelsbilanz ist stark negativ, das Land muss mehr Güter importieren als es exportieren kann.
Aufgrund einer hohen Staatsverschuldung, einer sehr schlechten Zahlungsmoral und mangelhafter Bonitätseinschätzung hat Kuba keinen Zugang zu langfristigen Investitionskrediten auf den Weltfinanzmärkten, sondern muss sich Gelder mit niedrigen Laufzeiten zu hohen Zinsen (bis zu 20%) leihen.
In der Landwirtschaft ist der Zucker, immer noch Cash crop und Devisenbringer Nummer eins, gefolgt vom Tabakanbau. Die Zuckerproduktion sank jedoch von 9 Millionen Tonnen vor der Revolution auf den heutigen Tiefststand von 2,5 Millionen Tonnen. Inzwischen gewinnt die Nickelproduktion an Bedeutung, hier wirken sich die aktuell hohen Stahlpreise günstig aus. Noch immer müssen Lebensmittel importiert werden.
Wie viele andere Entwicklungsländer versucht Kuba über den Tourismus an Devisen und höhere Staatseinnahmen zu kommen. Viele Konsumgüter, Restaurants, Strände und Hotels sind inzwischen nur noch Touristen vorbehalten. Damit einher ging auch eine rasante Ausbreitung der Prostitution, vor allem auch der Gelegenheitsprostitution. Individualtourismus und enger Kontakt zur Bevölkerung werden möglichst unterbunden. Ein wichtiger Zweig ist auch der Gesundheitstourismus, viele Menschen kommen nach Kuba und lassen sich in dafür eigens eingerichteten Kliniken (ohne die üblichen mangelhafte Ausstattung) kostengünstig behandeln, diese Kliniken stehen auch Funktionären der Partei und Offizieren kostenlos zur Verfügung.
Kuba besitzt eine hochentwickelte Biotechnologie und hat als erstes Land der Welt Impfstoffe gegen Meningitis B, Meningitis C und Hepatitis B entwickelt.(Länderinformationen). Die Biotechnologie hat in der Landwirtschaft aus Mangel an Energie sowie synthetischen Düngern und Pflanzenbehandlungsmitteln biologische Anbaumethoden gefördert. Eine ebenfalls hoch entwickelte Pharmaindustrie vermarktet weltweit relativ zahlreiche kubanische Patente auf Medikamente.
Eine weitere Stütze der Volkswirtschaft sind die umfangreichen Geldsendungen der exilkubanischen Gemeinden in den USA an ihre Familienangehörigen (etwa 900 Millionen Dollar pro Jahr). Die Einnahmen daraus sind ungefähr so groß wie die aus dem Tourismussektor.
Seit Juli 1960 besteht eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba, offiziell als Handelsembargo bezeichnet, das in verschiedener Hinsicht gegen das Völkerrecht verstößt:
Dennoch sind die USA der zehntwichtigste Handelspartner und die kubanische Regierung muss jährlich Nahrungsmittel im Wert einer halben Milliarde Dollar aus dem Land importieren um die Versorgung ihrer Bevölkerung zu gewährleisten.
Umwelt und Energie
Die Stromversorgung ist unzureichend und störanfällig. Die Energieversorgung beruht vor allem auf fossilen Brennstoffen, wobei die fast kostenlosen Öllieferungen Venezuelas einen wesentlichen Teil des Bedarfs decken. Dennoch gibt es regelmäßig stundenlange Stromabschaltungen.
In den achtziger Jahren versuchte die Regierung erfolglos ein Atomkraftwerk zu errichten. Der Auftrag dazu wurde einem von Castros Söhnen zugeschanzt, der über 12 Jahre erfolglos Milliardensummen der Sowjetunion verschwendete, bis das Projekt aufgegeben wurde.
Kubas Umwelt wurde durch die forcierte Industrialisierung stark belastet. Besondere Umweltproblem sind kontaminierte Gewässer, Luftverschmutzung und Bodenerrosion. Auch der umfangreiche Einsatz von Chemie in der Landwirtschaft und die mangelhafte Entsorgung von Industrieabfällen gefährden die Umwelt. Der Produktionseinbruch brachte zwangsweise eine gewisse Erleichterung mit sich und veranlasste die Regierung regenerative Energien und Nachhaltigkeit mehr zu fördern. Offiziell besteht eine umfassende Umweltschutzgesetzgebung, doch ist der Umweltschutz vor allem den Managern der Staatsbetriebe anvertraut, welche sich eher um die Einhaltung der Produktionsvorgaben sorgen. Unabhängige Umweltschutzorganisationen sind nicht zugelassen.
Lebensstandard
Trotz der Probleme liegt der Lebensstandard in Kuba laut dem Human Development Index in den entsprechenden Bereichen noch deutlich über dem fast aller lateinamerikanischen Länder sowie Russlands und der Volksrepublik China. Kuba hat im Vergleich zum Rest Lateinmerikas und tlw. auch zur restlichen Welt eine niedrige Kindersterblichkeitsrate, hohe Lebenserwartung und wenig Analphabetismus. In anderen Bereichen stagnierte das Wohlstandswachstum sogar oder fiel relativ hinter anderen lateinamerikanische Länder zurück (Telekommunikation, Automobilversorgung, Elektrizitäts- und Nahrungsmittelversorgung).
Die Häuser sind alt, renovierbedürftig und überfüllt.
Zwar wird offiziell jedem Kubaner kostenlose Schulbildung und Gesundheitsfürsorge gewährt, doch werden diese Versprechen wegen mangelhafter Sachausstattung nicht immer angemessen verwirklicht. Noch immer sind viele Konsumgüter rationiert und selbst mit den Lebensmittelkarten oft nicht verfügbar. Selten sind vor allem Fleisch und frisches Obst und Gemüse (ein großer Teil der kubanischen Obst- und Gemüseernten wird als Devisenbringer exportiert oder bleibt den Touristen vorbehalten) Auf Kuba hat sich desweiteren eine Klassengesellschaft herausgebildet. Die beste Versorgung mit Wohnungen, Nahrung und Luxusartikeln ist den Parteikadern vorbehalten. Darunter sorgt der Staat durch seine Entlohnung für soziale Differenzierungen; am besten werden Polizisten bezahlt. Weitaus stärker wirkt jedoch der Zugang zu Devisen vor allem über Tourismus und Verwandte in den USA. Durch den hohen Schwarzmarktwert des Dollars sind selbst Trinkgelder lukrativer als staatlich bezahlte Arzt- oder Lehrerstellen (rund 8 Dollar im Monat). Armut ist auf Kuba nicht verschwunden. Die Löhne und vor allem die Renten gelten für die Masse der Kubaner als sehr gering, so dass sie meisten sich bemühen müssen, im informellen Sektor etwas dazu zu verdienen oder aus der Produktion ihrer Betriebe abzugreifen. Neben dem Staat betreibt auch die Kirche ein soziales Netz im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Soziale Hilfe außerhalb des Staates wird jedoch nicht gern gesehen und möglichst unterbunden. Ausnahmen gelten nur für die politische Entwicklungshilfe der zahlreichen Solidaritätsvereine außerhalb Kubas, welche bereit sind, sich dem Staat unterzuordnen. Auch bei staatlicher Entwicklungshilfe ist das Regime wählerisch; als die EU Castro allzu heftig für seine Menschenrechtsverletzungen kritisierte, strich er die Finanzhilfen der EU für die Bevölkerung.
Kultur
In Kuba sind zahlreiche Musikstile und Tänze entstanden, die z. T. international Verbreitung fanden. Zu ihnen gehören der Son, der Mambo, die Salsa, der Danzón, die Rumba, der Cha Cha Cha und die alte und neue Trova (Nueva Trova).
Durch die Übersiedlung vieler Süd- und Mittelamerikaner in die USA während des Zweiten Weltkrieges kam es sehr schnell zu einer leichten Vermischung aus kubanischen Rhythmen und dem Jazz. Nach 1945 wurde kubanische Musik auch in Westafrika sehr beliebt und beeinflusste den Highlife.
Zunehmenden Einfluss gewinnt weltweit der "Reggaeton", moderne kubanische Musik meist jugendlicher Gruppen. Einige dieser Hits mit meist "schlüpfrigen" Texten tauchen neuerdings sogar in europäischen Charts auf.
Im folgenden sind renommierte Schulen aufgelistet, die Tänzer ausbilden:
• Conjunto Folklórico Nacional de Cuba
• Escuela de Tropicana
• ENIA - Escuela Nacional de Instructores de Arte
• ISA - Instituto Superior de Arte
Vor der Revolution von 1959 gab es auf Kuba keine eigenständige Filmproduktion. Die wenigen Filme, die auf Kuba produziert wurden, ahmten den Stil US- amerikanischer Produktionen nach. Es gab allerdings in Havanna zahlreiche große "Filmpaläste", in denen alle international bekannten Filme vorgeführt wurden. Andererseits hatten viele Kubaner in den ländlichen Regionen der Insel niemals einen Film gesehen.
